Fürchte Deinen Nachbarn: Spitzel sein ist wieder hip
Es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, bis Deutschland wieder mehr der DDR gleicht als der guten alten Bundesrepublik vor dem Mauerfall. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) lebt als Staatspartei der DDR in der Partei „Die Linken" weiter und könnte im nächsten Jahr mit der SPD und den Grünen eine Bundesregierung bilden, die anfängt, den Geist der SED auferstehen zu lassen. Die Einführung und der systematische Ausbau der Kinderkrippen entsprechen sowieso schon einer 1 zu 1 Umsetzung des Erziehungsmodells der DDR. Seit 2016 arbeitet man jetzt auch daran, den Überwachungsstaat inklusive Denkverbot á la DDR wieder einzuführen. Anonym und ohne Begründung wird in Deutschland wieder Zensur ausgeübt.
Es ist unser immer adretter Bundesjustizminister Heiko Maas, der die Zensur eingeführt hat und sie massiv vorantreibt. Das erste Aktionsfeld, das sich Maas vorgenommen hat, ist das Internet. Dort will er sogenannte „Hassreden" unterbinden. Dafür hat er eine sogenannte „Task Force gegen Hassinhalte im Internet" eingerichtet. Es ist eine Einsatzgruppe, die angeblich Hassinhalte im Internet aufspüren und Internetbetreiber wie Google zwingen soll, solche Inhalte sofort zu löschen. An sich müsste man Maas' Initiative gegen Hassreden ja eigentlich begrüßen, wenn da nicht ein Problem wäre: Der Tatbestand der Hassrede ist juristisch ziemlich unklar und im Strafrecht überhaupt nicht verankert. Was gilt noch als Meinungsäußerung, welche Formulierung stachelt bereits zum Hass an? Offenbar reicht es bereits, wenn man sich der bunt-bräsigen Vorstellung nach einer komplett durchgegenderten deutschen Republik nicht anschließen möchte und seine Meinung dreist auch noch öffentlich kund tut.
Im Juli dieses Jahres führte das Bundeskriminalamt jedenfalls die erste Razzia gegen Personen durch, die angeblich Hassreden in den sozialen Medien verbreitet hatten. Maas frohlockte gleich: „Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut." Diese Aussage ist nicht nur unqualifiziert, sondern auch ungemein gefährlich. Denn eigentlich sollte ein Justizminister fähig sein, zwischen Ermittlungen und einem Schuldspruch zu unterscheiden. Doch Maas benutzt hier bereits die Androhung von Ermittlungen, um Angst davor zu erzeugen, seine Gedanke und Gefühle frei zu äußern. Jeder, der sich jetzt in den sozialen Medien kritisch äußert, muss damit rechnen, von Jägern für Hassrede entdeckt zu werden, was zu Folgen führen kann. Insbesondere im Hinblick auf die gegenwärtige Einwanderungs- und „Anti-Terror"-Politik unserer Kanzlerin wird sich mancher daher denken: Lieber die Finger von den Tasten, als das Bundeskriminalamt am Hals zu haben.
Was Maas und seine Zensoren so alles als Hassrede einzustufen scheinen, listete der Schriftsteller und JournaIist MichaeI Klonovsky in einem Beitrag für die Zeitschrift „eigentümlich frei" auf. Unter anderem sei die gesamte Internetseite der DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ohne Begründung aus dem Netz verschwunden, nachdem sie einen kritischen Beitrag über Merkel verfasst hatte. Nur nach heftigen Protesten ging die Seite wieder online. Eindeutig beweisen lässt sich das Wirken der Maas-Handlanger freilich nicht. Das hängt auch damit zusammen, dass dem Minister etliche Organisationen und Stiftungen zur Verfügung stehen, die sich vor allem gegen „Hass von rechts" engagieren und dem Maas-Ministerium in gewisser Weise zuarbeiten.
Das Denunziantentum hat seitdem jedenfalls eine regelrechte Renaissance erlebt. So schaffte es der SPD-Mitarbeiter Mathias Richel beispielsweise Anfang des Jahres, den konservativen Publizisten Roland Tichy zur Räumung seines Postens als Herausgeber des Nachrichtenportals Xing Klartext zu nötigen. Auslöser war ein sicherlich diskutabler Beitrag über "psychopathologisch gestörte Gutmenschen". Richel initiierte daraufhin eine Kampagne auf Twitter, um die Zusammenarbeit von Xing und Tichy zu beenden. Nach mehreren Morddrohungen gab Tichy schließlich nach, um nicht zur Belastung für seine Kollegen zu werden.
Das Spielchen ging dennoch nur wenige Tage später weiter, als der Grünen-Politiker Matthias Oomen den Staffelstab weiter trug und an die Supermarktkette Kaiser´s adressiert schrieb: "Ihr führt einen rechtsradikalen Zeitschriftentitel. Ist das Absicht?". Diese Rufmord Kampagne steht leider stellvertretend für viele andere, bei der Linke ganz gezielt versuchen, nicht-linken Journalismus in Deutschland mundtot zu machen.
In gleicher Weise rief auch der Werbefachmann Gerald Hensel unter dem Hashtag #keinGeldfürRechts Firmen dazu auf, keine Anzeigen bei Webseiten zu schalten, die er für rechts hält - unter anderem Tichy und Henryk M. Broders "Achse des Guten".
Es sind genau diese Moralisten, dies ständig mit der Forderung nach Toleranz und Koexistenz auftreten, selber aber offenbar keinen Schimmer davon haben, was diese Begriffe bedeuten. Zudem zeugt dieser Kampf gegen Pluralismus und Meinungsvielfalt von einem erbärmlichen Demokratieverständnis. Demokratischen Widerstand zu vereiteln, Kritik zu verhindern oder lächerlich zu machen, die Diskussion und Förderung sozioökonomischer Alternativen zu verhindern – all dies sind Vorgehensweisen, die bei jedem rechtsstaatlich orientierten Menschen die Alarmglocken schrillen lassen müssen. Und sie werden nicht etwa von der bösen AfD eingefordert – sondern von unserem Justizminister. Mehr noch – sie befinden sich bereits in der Umsetzung. Darüber darf und sollte der eine oder andere, der sich sein Lieblingsfeindbild bereits zusammen gebastelt und ständig mit erhobenem Finger über die Gefahr von rechts schwadroniert, ruhig mal ein Minütchen nachsinnen.
Das Denunziantentum ist in Deutschland wieder salonfähig geworden – vielen Dank dafür Herr Maas.
Es ist unser immer adretter Bundesjustizminister Heiko Maas, der die Zensur eingeführt hat und sie massiv vorantreibt. Das erste Aktionsfeld, das sich Maas vorgenommen hat, ist das Internet. Dort will er sogenannte „Hassreden" unterbinden. Dafür hat er eine sogenannte „Task Force gegen Hassinhalte im Internet" eingerichtet. Es ist eine Einsatzgruppe, die angeblich Hassinhalte im Internet aufspüren und Internetbetreiber wie Google zwingen soll, solche Inhalte sofort zu löschen. An sich müsste man Maas' Initiative gegen Hassreden ja eigentlich begrüßen, wenn da nicht ein Problem wäre: Der Tatbestand der Hassrede ist juristisch ziemlich unklar und im Strafrecht überhaupt nicht verankert. Was gilt noch als Meinungsäußerung, welche Formulierung stachelt bereits zum Hass an? Offenbar reicht es bereits, wenn man sich der bunt-bräsigen Vorstellung nach einer komplett durchgegenderten deutschen Republik nicht anschließen möchte und seine Meinung dreist auch noch öffentlich kund tut.
Im Juli dieses Jahres führte das Bundeskriminalamt jedenfalls die erste Razzia gegen Personen durch, die angeblich Hassreden in den sozialen Medien verbreitet hatten. Maas frohlockte gleich: „Das entschlossene Vorgehen der Ermittlungsbehörden sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut." Diese Aussage ist nicht nur unqualifiziert, sondern auch ungemein gefährlich. Denn eigentlich sollte ein Justizminister fähig sein, zwischen Ermittlungen und einem Schuldspruch zu unterscheiden. Doch Maas benutzt hier bereits die Androhung von Ermittlungen, um Angst davor zu erzeugen, seine Gedanke und Gefühle frei zu äußern. Jeder, der sich jetzt in den sozialen Medien kritisch äußert, muss damit rechnen, von Jägern für Hassrede entdeckt zu werden, was zu Folgen führen kann. Insbesondere im Hinblick auf die gegenwärtige Einwanderungs- und „Anti-Terror"-Politik unserer Kanzlerin wird sich mancher daher denken: Lieber die Finger von den Tasten, als das Bundeskriminalamt am Hals zu haben.
Was Maas und seine Zensoren so alles als Hassrede einzustufen scheinen, listete der Schriftsteller und JournaIist MichaeI Klonovsky in einem Beitrag für die Zeitschrift „eigentümlich frei" auf. Unter anderem sei die gesamte Internetseite der DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ohne Begründung aus dem Netz verschwunden, nachdem sie einen kritischen Beitrag über Merkel verfasst hatte. Nur nach heftigen Protesten ging die Seite wieder online. Eindeutig beweisen lässt sich das Wirken der Maas-Handlanger freilich nicht. Das hängt auch damit zusammen, dass dem Minister etliche Organisationen und Stiftungen zur Verfügung stehen, die sich vor allem gegen „Hass von rechts" engagieren und dem Maas-Ministerium in gewisser Weise zuarbeiten.
Das Denunziantentum hat seitdem jedenfalls eine regelrechte Renaissance erlebt. So schaffte es der SPD-Mitarbeiter Mathias Richel beispielsweise Anfang des Jahres, den konservativen Publizisten Roland Tichy zur Räumung seines Postens als Herausgeber des Nachrichtenportals Xing Klartext zu nötigen. Auslöser war ein sicherlich diskutabler Beitrag über "psychopathologisch gestörte Gutmenschen". Richel initiierte daraufhin eine Kampagne auf Twitter, um die Zusammenarbeit von Xing und Tichy zu beenden. Nach mehreren Morddrohungen gab Tichy schließlich nach, um nicht zur Belastung für seine Kollegen zu werden.
Das Spielchen ging dennoch nur wenige Tage später weiter, als der Grünen-Politiker Matthias Oomen den Staffelstab weiter trug und an die Supermarktkette Kaiser´s adressiert schrieb: "Ihr führt einen rechtsradikalen Zeitschriftentitel. Ist das Absicht?". Diese Rufmord Kampagne steht leider stellvertretend für viele andere, bei der Linke ganz gezielt versuchen, nicht-linken Journalismus in Deutschland mundtot zu machen.
In gleicher Weise rief auch der Werbefachmann Gerald Hensel unter dem Hashtag #keinGeldfürRechts Firmen dazu auf, keine Anzeigen bei Webseiten zu schalten, die er für rechts hält - unter anderem Tichy und Henryk M. Broders "Achse des Guten".
Es sind genau diese Moralisten, dies ständig mit der Forderung nach Toleranz und Koexistenz auftreten, selber aber offenbar keinen Schimmer davon haben, was diese Begriffe bedeuten. Zudem zeugt dieser Kampf gegen Pluralismus und Meinungsvielfalt von einem erbärmlichen Demokratieverständnis. Demokratischen Widerstand zu vereiteln, Kritik zu verhindern oder lächerlich zu machen, die Diskussion und Förderung sozioökonomischer Alternativen zu verhindern – all dies sind Vorgehensweisen, die bei jedem rechtsstaatlich orientierten Menschen die Alarmglocken schrillen lassen müssen. Und sie werden nicht etwa von der bösen AfD eingefordert – sondern von unserem Justizminister. Mehr noch – sie befinden sich bereits in der Umsetzung. Darüber darf und sollte der eine oder andere, der sich sein Lieblingsfeindbild bereits zusammen gebastelt und ständig mit erhobenem Finger über die Gefahr von rechts schwadroniert, ruhig mal ein Minütchen nachsinnen.
Das Denunziantentum ist in Deutschland wieder salonfähig geworden – vielen Dank dafür Herr Maas.
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